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Was ist ein Ehevertrag?

Inhalt

Mit einem Ehevertrag können Eheleute individuelle Vereinbarung über Vermögensverhältnisse und andere rechtliche Aspekte Ihrer Beziehung treffen. Dieses Dokument wird in der Regel vor oder nach der Eheschließung notariell beurkundet und erlaubt es den Partnern, von den gesetzlichen Vorgaben des Familienrechts abzuweichen. Die Rolle des Notars ist dabei essentiell, da eine umfassende Beratung und eine genaue Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich sind.

Für wen lohnt sich ein Ehevertrag?

Ein Ehevertrag kann sich für jeden lohnen.

Häufig sind finanzielle und unternehmerische Überlegungen ausschlaggebend für einen Ehevertrag, insbesondere wenn einer oder beide Ehepartner Unternehmer sind oder erhebliches Vermögen in die Ehe einbringen. In solchen Fällen kann ein maßgeschneiderter Güterstand vereinbart werden, der die Interessen beider Partner schützt, vor allem bei Scheidung.

Ein Ehevertrag kann aber auch dazu dienen, von Anfang an Klarheit zu schaffen und potenzielle Konflikte im Falle einer Trennung oder Scheidung zu vermeiden. Dies kann ein großer Vorteil sein, wenn Sie Kinder haben.

Hier eine unvollständige Liste an Aspekten, die in einem Ehevertrag geregelt sein können. Manche dieser Regelungen greifen ausschließlich nach der Trennung oder Scheidung, manche Vereinbarungen können aber auch für die Zeit während der Ehe abgeschlossen werden.

Unterhalt / Betreuungsunterhalt
Sorge- und Umgangsrecht für gemeinsame Kinder
Altersvorsorge / Versorgungsausgleich
Zugewinn vs. Gütertrennung
Schulden
Zuweisung der Ehewohnung
Erbrechtliche Regelungen
Haushaltsführung / Berufstätigkeit
Umgang mit Geschäftsbeteiligungen / Investitionen

Gütertrennung und Ehevertrag

Es gibt keine Gütertrennung ohne einen Ehevertrag.

Aus rechtlicher Sicht befinden sich Eheleute ohne einen Ehevertrag im Güterstand der sogenannten Zugewinngemeinschaft. Das bedeutet, dass Zugewinne (Gehalt, Auto etc.) während der Ehe nicht automatisch zu gemeinschaftlichem Vermögen werden. Gemeinschaftliches Eigentum entsteht nur, wenn dies so vereinbart wird, zum Beispiel beim gemeinsamen Hauskauf.

Im Falle einer Scheidung wird der während der Ehe erwirtschaftete Zugewinn gleichmäßig zwischen den Partnern aufgeteilt (Zugewinnausgleich). Obwohl dies für viele Ehepaare angemessen sein kann, gibt es Situationen, in denen alternative Regelungen vorteilhafter sind.

Der Ehevertrag erlaubt es den Ehepartnern, unterschiedliche Güterstände wie die komplette Gütertrennung oder eine modifizierte Zugewinngemeinschaft zu wählen.

Die Gütertrennung verhindert jeglichen Zugewinnausgleich zwischen den Ehegatten. In bestimmten Konstellationen, etwa bei hohem individuellem Vermögen oder unternehmerischen Beteiligungen, kann dies sehr sinnvoll sein.

Eine modifizierte Zugewinngemeinschaft kann so gestaltet werden, dass sie bei der Berechnung eines Zugewinns gesellschaftliche Beteiligungen oder bestimmte Vermögenswerte unberücksichtigt lässt. Diese Flexibilität ist besonders für Unternehmer von Bedeutung.

Inhaltskontrolle eines Ehevertrags

Der Ehevertrag unterliegt der Inhaltskontrolle, was bedeutet, dass bestimmte Klauseln auf ihre Fairness und rechtliche Zulässigkeit überprüft werden können. Während Eheleute grundsätzlich frei sind, ihre Vereinbarungen zu treffen, dürfen diese nicht sittenwidrig sein oder einen Ehepartner unangemessen benachteiligen.

Insbesondere Klauseln, die den nachehelichen Unterhalt, Versorgungsunterhalt oder Betreuungsunterhalt ausschließen oder stark einschränken, werden kritisch betrachtet und können im Einzelfall für unwirksam erklärt werden.

Planen Sie Ihren Ehevertrag

Bei der Gestaltung eines Ehevertrags ist eine sorgfältige Planung essentiell. Es ist ratsam, diesen Prozess frühzeitig zu beginnen und sich von einem erfahrenen Notar beraten zu lassen. Der Notar wird nicht nur den Vertrag entwerfen, sondern auch sicherstellen, dass alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind und die Interessen beider Ehepartner fair berücksichtigt werden.

Zusätzlich ist es wichtig, dass beide Parteien vollständig über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt sind. Eine umfassende Offenlegung der finanziellen Verhältnisse ist erforderlich, um spätere Anfechtungen des Vertrags zu vermeiden.

Bitte beachten Sie auch, dass es Notaren gesetzlich untersagt ist, Partei zu ergreifen. Unterschiedliche Vorstellungen über den Ehevertrag sollten im Vornherein von den Eheleuten bereits diskutiert worden sein. Andernfalls sollten unter Umständen Anwälte hinzugezogen werden.

Kann man nachträglich einen Ehevertrag machen?

Ein Ehevertrag kann auch nachträglich, also während der Ehe, geschlossen werden. Dies kann von Vorteil sein, wenn Sie zum Beispiel das Prinzip der Güterstandsschaukel nutzen wollen. Auch bei einer signifikanten Änderung der Vermögenswerte kann das nachträgliche Verfassen eines Ehevertrags (oder eine Änderung des bestehenden Vertrags) Vorteile mit sich bringen.